BI Stammtisch März 2015

 

Unsere BI trifft sich seit einiger Zeit in regelmäßigen Abständen zu einem Stammtisch.Zur Zeit findet das Treffen bei Fam.Velke statt, die der BI dafür Räumlichkeiten zur Verfügung.Nette Gäste, die sich für das Thema interessieren, können gerne teilnehmen. Zur besseren Planung ist eine Anmeldung erforderlich, dann kann jeder etwas zum leiblichen Wohl beisteuern. Die genauen Termine finden Sie unten rechts im Kalender.

 Veröffentlicht von am 18:56
Jan 232012
 

Sie finden unsere Heimat auch zu schön, um sie der Müllindustrie zu überlassen?

Sie möchten mithelfen, Umweltgerechtigkeit herzustellen, Sie denken an die Zukunft unserer Kinder und unserer Umwelt.
Sie möchten nicht vom Deponiegestank geweckt werden und Sie möchten verhindern, dass Mülltransporte wie bei der Asbest(ver)schiebung stattfinden, die unsere Gesundheit gefährden.
Sie haben genug von den Parolen wie “ ohne Deponie gehen die Lichter in Selmsdorf aus“ oder „irgendwo muss der Müll ja hin?“

Sie sehen Chancen für unsere Region ohne Deponie und wollen dafür etwas tun? Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Sie!

Ja, ich möchte Mitglied werden.

Satzung

 

 Veröffentlicht von am 18:01
Jan 132012
 
  1. Müllverbrennungsanlage verhindert
    Im Jahr 1999/2000 plante das Land Mecklenburg Vorpommern eine Müllverbrennungsanlage auf dem Ihlenberg zu errichten. Bürger kamen eher durch  Zufall dahinter und formierten sich sehr schnell zu einer Initiative gegen die Müllverbrennung. Der Protest kam für die Landesregierung überraschend, kannte sie diese doch in den vergangenen Jahren überhaupt nicht. Der Protest verhinderte die Verbrennungsanlage. Statt dessen  wollte das Land nun eine andere Form der Behandlungsanlage durchsetzen:
  2. MBA (Biologische Mechanische Abfallbehandlungsanlage)
    Die BI ist nun keinesfalls gegen jede Art der Abfallbehandlung, wir sehen durchaus die Notwendigkeit, nur schien die Belastungsgrenze der Menschen durch die Deponie, auf der Giftmüll aus aller Welt landet, erreicht. Die Bürger beauftragten einen renommierten Berliner Rechtsanwalt, der qualifizierte Einwendungen gegen das Vorhaben einbrachte und im sog. Erörterungstermin die Interessen der Bürger vehement vertrat. Die MBA wurde zwar genehmigt, doch  nie gebaut. Die Widersprüche dagegen sind bis heute (2012) nicht beschieden. Grund dafür ist vermutlich, dass nach einem Bescheid nach einer gewissen Zeit die Genehmigung erlischt. Dies möchte die Genehmigungsbehörde ihrer Deponiegesellschaft wohl ersparen…
  3. Einrichtung des Deponiebeirates für Umweltfragen 2001
    Die BI war maßgeblich an der Einrichtung des länderübergreifenden Beirates für Umweltfragen beteiligt. Sie war es, die kritische Themen immer wieder ansprach. Mit Eintritt der CDU in die Landesregierung nahm das Interesse an Transparenz und offenem Informationsaustausch ab, was immer dann regelmäßig eintritt, wenn es etwas zu verbergen gibt. Das sogenannte Krebsgutachten und besonders sein Ergebnis waren offenbar nicht dazu angetan, weiter im Beirat zu arbeiten wie bisher. So tagte der Beirat zuletzt 2009. Die Landesregierung verpasst damit die Chance auf Dialog und Informationsaustausch.
  4. Italienischer Hausmüll auf die Deponie
    ein angebliches Hilfeersuchen aus Italien sahen den Ministerpräsidenten Ringstorff und seinen Umweltminister Methling dazu veranlasst, den südlichen Nachbarn Hilfe anzubieten und 130000 Tonnen Müll quer durch Europa zu transportieren. Auch hier brachte die BI den Deal an die Öffentlichkeit.Eine Demonstration in Schwerin und Zuspruch aus dem ganzen Land war die Folge. Ein Anfrage bei der italienischen Botschaft in Berlin brachte dann ans Tageslicht, dass es zu diesem Zeitpunkt gar keinen Müllnotstand gab. Das Geschäft war geplatzt!
  5. Epidemiologische Studie
    Die BI stellte schon in der ersten Beiratssitzung stellten wir die richtigen und wichtigen Fragen: wieviele Mitarbeiter/Innen der Deponie sind an Krebs erkrankt? Die Antwort des damaligen Geschäftsführers ist bekannt: keine ! Das Ergebnis der alleinigen Recherche der BI ebenfalls: die Universität Greifswald stellte in einer epidemiologischen Studie fest, dass die Mitarbeiter/Innen der Deponie Ihlenberg ein 80% erhöhtes Risiko haben, an Krebs zu erkranken. Bis es zu dieser Untersuchung kam, war ein jahrelanges hartnäckiges Arbeiten auf allen politischen Ebenen notwendig. Aber wir haben es geschafft.
  6. Geruchsgutachten
    Seit 1979 klagen die Anwohner der Deponie Schönberg / Ihlenberg über die zum Teil ekelerregenden Gerüche der Deponie, schriftliche Beschwerden führten zu immer gleichen stereotypischen Antworten. Erst als sich mehrere Mitglieder dazu entschlossen, aus diesem Grund Schliessungsanträge  bei der Genehmigungsbehörde zu stellen, kam Bewegung in die Sache: die Deponie wurde angewiesen, ein Geruchstgutachten durchführen zu lassen. Das Ergebnis wunderte nicht, es stank weit über die zulässigen Werte. Als Folge wurden die bis dahin offenen 20000m² großen Sickerwasserbecken abgedeckt und mit Biofiltern versehen. Die Belastung sank zunächst spürbar.
  7. F-Planänderung
    Im Jahr 2009 flatterten 4farbige Flyer von der IAG in die Briefkästen der Anwohner, es werde eine Änderung vom Entsorger zum Energielieferanten angestrebt und man wolle saubere Indurstrie ansiedeln und mit Deponieernergie versorgen. Als Beispiel wurde Betriebe der Lebensmittelindustrie genannt. Es ging unserer Ansicht nach nur darum, die Gemeinde Selmsdorf dazu zubringen, der Deponie einen Freifahrtschein für alle zukünftigen Müllbehandlungsanlagen auszustellen. Denn es wurde von der Gemeinde Selmsdorf erwartet, dass sie den Flächennutzungsplan so ändert, dass der von bislang  Sondergebiet Mülldeponie in Sondergebiet „Technische Prozesse“ geändert wird. Technische Proszesse ist natürlich alles und nach intensiver Aufklärung durch die BI lehnte die Gemeinde das Ansinnen solange ab, bis die Deponiegesellschaft genau erklärt, was sie dort vorhat. Dies lehnte diese ab. Seitdem spricht keiner mehr davon. Ein Erfolg für uns, da jede weitere Behandlungsanlage zusätzliche  Belastungen für die Menschen bedeuten. Zudem die Befürchtung nach wie vor besteht, dass mittel- und langfristig eine (Sonder)Müllverbrennungsanlage geplant ist. Denn Energie aus Müll kann nur durch das Deponiegas und durch Verbrennung erzielt werden
  8. Klage gegen die Erweiterung der Deponie
    Im August 2009 wurde durch Mitglieder der BI entdeckt, dass neue Flächen für die Abfallablagerung in Betrieb genommen wurden. Für die BI ein unerhörter Vorgang, hat doch die landeseigene Deponie noch nie ein rechtsstaatliches Genehmigunsverfahren durchgeführt. Selbst 30 Jahre nach  der Gründung der Deponie Schönberg in der DDR beruft sich das Land als Eigentümerin der Deponie auf den Bestandsschutz und die DDR Genehmingung. Für uns kann es das nicht sein: die größte Giftmülldeponie Europas ohne Umweltverträglichkeitsuntersuchung, ohne öffentliche Beteiligung? Der BI gelang es, den NABU M-V dazu zu gewinnen, gegen diese Erweiterung Klage vor dem OVG Greifswald einzureichen. Das Wissen und finanzielle Unterstützung gewährt die BI. Wir kämpfen in diesem Verfahren dafür, dass es endlich ein Planfeststellungsverfahren für diese Deponie gibt. Dadurch würde endlich Transparenz auch in den Umweltbelastungen öffentlich werden und erstmals hätten die Anwohner das Recht, ihre Belange in eine Genehmigungsverfahren einzubringen. Gleiches gilt auch für die Gemeinde Selmsdorf, die Stadt Schönberg und die Hansestadt Lübeck.
  9. Atommüllablagerung aufgedeckt
    Die BI veröffentlichte ihre Recherche, dass auf dem Ihlenberg zwischen 10000 und 20000 Tonnen Müll aus dem Kernkraftwerk Lubmin abgekippt worden sind. Der Trick dabei: es gibt sogenannte Schwellen, unterhalb derer der Müll nur tatsächlich, aber juristisch nicht mehr strahlt. Eine Diskussion, wie wir sich beim Asbest auch kenngelernt haben. Auch dies ist vergleichbar, weil es weder beim Asbest noch bei radioaktiver Strahlung eine Dosis angegeben werden kann, die harmlos ist. Ein Experte für Atommüll sprach von einem Bluff der Landesregierung, denn die radioaktive Strahlung des Mülls wird nicht gemessen, sondern errechnet. (mehr unter Ziele und Forderungen)
  10. Klärschlammtrocknungsanlage verhindert
    Im März 2011 sollte quasi durch die „Hintertür“ die Gemeinde Selmsdorf ihr OK für eine sog. Klärschlammtrocknungsanlage geben. Die (meisten) Vertreter des Bau- und Umweltausschusse wussten einen Abend vor der entscheidenden Sitzung noch nicht, dass der Punkt überhaupt behandelt werden sollte. Die BI informierte die Mitglieder, die zur Recht empört waren. Nach Informationen der BI sollte in dieser Klärschlammtrocknungsanlage auch giftiger Industrieschlamm entsorgt werden. Die BI organisierte in Schönberg eine Informationsveranstaltung, in der sie über die Gefahren einer solchen Anlage berichtete. Gerade der Standort auf der höchsten Erhebung der Gegend hätte die dort entstehenden Gerüche in alle umliegenden Täler verteilt. Die Gemeinde Selmsdorf lehnte das Vorhaben ab und verhängte eine Veränderungssprerre, die 2 Jahre gültig ist. In dieser Zeit wird die Gemeinde für das Deponiegebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um Einfluss auf die Zukunft von Selmsdorf ohne zusätzliche Belastungen zu nehmen. Die BI wird versuchen objektiv beratend tätig zu werden.
  11. Gemeinde unterstützt die Klage des NABU mit 5000,– Euro
    Die Gemeinde Selmsdorf stellt der BI 5000,– Euro für die NABU Klage (siehe Punkt 8) zur Verfügung. Auch die Gemeinde würde von einem positiven Ausgang des Verfahrens profitieren.
  12. Asbestmüll verhindert
    Am 11.10.2011 informierte die BI den NDR und die Presse darüber, dass 170000 Tonnen Asbestmüll aus Wunstorf-Luhte auf die Deponie Ihlenberg verbracht werden sollte. Niemand sonst wusste davon! Die Transporte sollte unmittelbar bevorstehen. Die BI organisierte den Widerstand, der sich rasch ausbreitete. Wir vernetzten uns mit den BIs in Rondeshagen / Wunstorf-Luthe und Isernhagen. Unterstützt wurden wir Büro Umweltnetzwerk Hamburg und dem BUND MV. 3 Demonstrationen in Schwerin, Ausarbeitung von Stellungnahmen, Pressekonferenzen in Lübeck und Schwerin, Information aller Abgeordneten in Mecklenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachseneine EU Beschwerde und zahlreiche Fernsehinterviews führten letztendlich zum Erfolg! Die Landesregierung von MV gab ein Rechtsgutachten für 80000 Euro  in Auftrag, das die Haltung und Information der BI in allen Punkten bestätigte! Die Transporte widersprechen deutschem und europäischem Recht und gefährden Anwohner in allen drei Bundesländern. Schön war die Unterstützung weit über Gemeinde und auch Landesgrenzen hinaus. Mehr als 1000 Menschen gingen auf die Straßen, mehrere 1000 Unterschriften wurden gesammelt und Tourismusbranche und Gaststättenverband zeigten Solidarität. Dieses Geschäft (Ende Oktober vertrat die Landesregierung noch die Auffassung, dass dies ein gutes und richtiges Geschäft sei!) Landtagsreden von SPD und CDU Regierungsvertretern waren in ihrer Aussage und ihrem Inhalt nach haarsträubend….SPD CDU.Mit diesem schmutzigen Geschäft hat die Deponie ihr Vertrauen zum größten Teil verspielt. Die Informationsveranstaltung der IAG zu dem Thema Asbest ist im Rückblick nichts weiter als ein Desinformation gewesen. Geld war in diesem Deal der Asbest(ver)schiebung wichtiger als die Gesundheit der Menschen!
  13. 15.01.2019 Erfolg der Klage des NABU gegen die sog. Multifunktionsabdichtung, die die Deponie Ihlenberg in die Lage versetzen sollte, rechtskonform nach Deponieverordung ablagern zu können. Die plangenehmigte Konstruktion- von den Deponiebetreibern als „Verbesserungsgenehmigung“ bezeichnet – diente dazu, gleichzeit einem Teilbereich der Altdeponie endabzudecken und einer neuen Deponie als Basisabdichtung zu dienen. (Deponie auf Deponie). Hierbei wurden die Auswirkungen nicht hinreichend untersucht und berücksichtigt. Das Oberverwaltungsgericht setzte das Verfahren aus mit der Anordnung, dass nun eine Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsüberprüfung durchzuführen ist. Damit dürfte auch die Leier, dass eine Standortgenehmigung aus der DDR für alle Zeiten für alles einen Bestandsschutz gewährt. Nun können alle Gemeinden- z.B. Selmsdorf- Schönberg – Dassow – Lüdersdorf – Lübeck- ihre Bedenken und Einwendungen ebenso vortragen wie die Anwohner und die Umweltverbände!
 Veröffentlicht von am 16:05
Jan 232008
 

Die Bürgerinitiative

STOPPT die DEPONIE SCHÖNBERG

Eine Bürgerinitiative , die eine ( die ) Deponie stoppen will ?** Aber warum ?
Wir brauchen doch Mülldeponien ,damit wir den ganzen Müll loswerden , den wir Menschen produzieren.“

Und tatsächlich gibt es Kräfte in dieser Welt , die dieses Denken mit Leben erfüllen . Die einzige Motivation hierfür ist Geld – viel Geld !
So kennt der Ideenreichtum und die Rücksichtslosigkeit des Betreibes der Sondermülldeponie bei Schönberg keine Grenzen .
in unserem Fall handelt es sich um die Landesregierung von Mecklenburg Vorpommern , Hüter von Recht und Gesetz , selbsternannte Schützerin von Natur und Umwelt , dem Allgemeinwohl verpflichtet und Hauptgesellschafter ( Eigentümer ) der Giftmülldeponie Schönberg – Hinter dieser Landesregierung steht ein halbes Dutzend sogenannter Unternehmer ( keiner von dieses Herren hat seinen Wohnsitz in Schönberg), die mit ihrem Vermögen nicht nur Einfluß auf die Politik nehmen , sondern den Ausverkauf der Region Schönberger Land betreiben.

Und als im Jahr 2000 die Planungen für eine Müllverbrennungsanlage bekannt wurden, gab es für uns nur:

Nicht aber mit uns !

Wir ,die wir hier leben , wohnen und arbeiten in dieser Region zwischen Lübeck , Selmsdorf und Schönberg können täglich die Umwelt-Tragödie miterleben . Im wahrsten Sinne des Wortes ,direkt vor unserer Haustür werden jährlich 100 Tausende Tonnen Müll aus halb Europa stammend hingekippt und anschließend in der Erde vergraben .

Interessenverrat an die Bürgerinnen und Bürger , die in dieser Region Westmecklenburg leben müssen und auch Leben wollen. Denn die, die mit dieser wohl größten Giftmülldeponie Europas Milliardengewinne einstreichen , die leben nicht in Mecklenburg-Vorpommern . Für uns bleiben lediglich der giftige Dreck und die Gefahren, die damit verbunden sind. Ministerpräsident Harld Ringstorff spricht in diesem Zusammenhang sogar vom „braunen Gold“ . Nicht zuletzt auch deshalb , weil die Mülllieferanten und Müllhändler seine Wahlkämpfe und die Parteifinanzierung in MV mittragen .

Wir , das heißt zahlreiche Bürger aus der Region haben die Nase gestrichen voll , nicht nur vom Gestank der von diesem Müllberg ausgeht , sondern wir wollen auch nicht mehr tatenlos zusehen , wie Natur und Umwelt in die Knie gezwungen werden , wie unser Lebensraum , unser Zuhause zerstört wird . Nicht mehr nur zusehen heißt etwas Tun – aktiv werden-. Aktiv sein ist einfach gesagt. Sinnlos um uns herumschlagen bringt keinen Erfolg . Nur meckern läßt die Freunde des Mülls kalt .

Also organisieren

So entstand im Herbst 2000 die Bürgerinitiative . Schon im Februar 2001 konnten wir über 50 Mitglieder zählen und wir gründeten den gemeinnützigen Verein ( e.V.) . Das war unsere Geburtsstunde .

Erst informieren dann diskutieren

Selbstverständlich mußten wir uns zunächst umfassend informieren . Viel Zeit , Aufwand und auch Geld mußten aufgebracht werden , um das notwendige Wissen zu erlangen . Inzwischen haben sich mehrere Mitglieder der BI zu wahren Experten in Sachen Abfallwirtschaft und Abfallverbringung entwickelt.

Mitglieder der BI im Gespräch mit der Geschäftsleitung der IAGmbH - Eigentümer und Betreiber der Deponie Schönberg ( jetzt Deponie Ihlenberg )

Aktiv und ständig in Bewegung sein !

Zunächst galt es eine Arbeitsgrundlage zu erstellen. Arbeitsgrundlage heißt , Argumente zu sammeln . Dabei zählt der Deponiebetreiber selbst zu unseren wichtigsten Lieferanten .Der Verschleiß an natürlichen Resourcen,die Schäden an der Natur , die Beschneidung der Lebensqualität , die Gefährdung der Gesundheit , die Einschränkung von Entfaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten und , und , und . . . . sind Argumente , von denen unsere Arbeit getragen wird .
In selbst organisierten Informationsveranstaltungen werden diese , angereichert mit Daten,Fakten und Beweismaterial , der Öffentlichkeit vermittelt . Der große Zulauf , den wir zu verzeichnen haben zeigt uns , dass wir mit unserer Arbeit richtig liegen .

Altstadtfest der Stadt Schönberg - Mitglieder werben Mitglieder - auf Informationstafeln und im Gespräch informiert die BI über ihre Ziele .

Altstadtfest der Stadt Schönberg - Mitglieder werben Mitglieder - auf Informationstafeln und im Gespräch informiert die BI über ihre Ziele .

Ein scharfes Schwert ist der Protest

Neben der Information steht der Protest . So erreichen wir diejenigen , die weg schauen wollen .
Nicht mit den Problemen konfrontiert werden wollen insbesondere die Personen , die mit dem Betrieb dieser Deponie nur ein Ziel verfolgen , die am Handel mit Müll sich „dumm und dämlich verdienen „ .
Erreichen wollen wir aber auch ihre Partner in der Politik , ihre Sympatisanten und ihren Helfern in den Stuben der Verwaltung .
Wir picken absichtlich den Finger in die Wunde und wenn es am meisten schmerzt , dann liegen wir richtig. Die Erfolge geben uns recht . Nur ein Beispiel : So konnte eine Lieferung von 30.000 Tonnen gemischten Müll aus dem Süden Italien nach Mecklenburg durch unser Zutun verhindert werden . Für den Umweltminister von Mecklenburg Vorpommern – Dr. W. Methling (PDS) – war das eine riesige Blamage . Hatte er , gemeinsam mit den amtierenden Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern , Dr.Harald Ringstorff (SPD) bis zuletzt versucht , mit einem leicht zu durchschauenden Manöver diesen Deal zu decken. So wurde in einem Schreiben der Italienischen Botschaft Berlin an die BI klar zum Ausdruck gebracht, dass es einen akuten Müllnotstand, und das war die offizielle Begründung für diesen unverschämten Mülltransport, zur Zeit nicht gibt. Dass auch schon im Jahr 2000 die Ausschreibung europaweit stattfand, ein „Hilfeersuchen “ an die Landesregierung aber erst im Herbst 2001 eintrudelte, lässt wieder einmal deutlich werden, worum es geht: nur ums Geld.
Weitere Aktionen und Proteste sind in Planung . Die Schuldigen sollen keine Ruhe finden.

	Mitglieder der Bürgerinitiative im Gespräch mit Mitgliedern des Umweltministeriums auf einer Protestveranstaltung vor der Staatskanzelei in Schwerin ( Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern )

Mitglieder der Bürgerinitiative im Gespräch mit Mitgliedern des Umweltministeriums auf einer Protestveranstaltung vor der Staatskanzelei in Schwerin ( Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern )

Trotz der auf Harmonie ausgelegten Ausstellung gelang es uns auf die Problematik der landeseigenen Deponie aufmerksam zu machen und den Slogan M-V tut gut in der Umgebung der Deponie in Frage zu stellen. In deutlichen Gesprächen mit den Mitarbeitern des StAUN und dem Umweltminister machten wir auf die Dringlichkeit dieses unsere Gesundheit und die Umwelt bedrohende Problem aufmerksam.

Am 5.6- 9.6.2002 zeigte die Bürgerinitiative Flagge auf den Umwelttagen auf der Landesgartenschau in Wismar.

Trotz der auf Harmonie ausgelegten Ausstellung gelang es uns auf die Problematik der landeseigenen Deponie aufmerksam zu machen und den Slogan M-V tut gut in der Umgebung der Deponie in Frage zu stellen. In deutlichen Gesprächen mit den Mitarbeitern des StAUN und dem Umweltminister machten wir auf die Dringlichkeit dieses unsere Gesundheit und die Umwelt bedrohende Problem aufmerksam.

Auch beim Altstadtfest 2003 der Stadt Schönberg ist die Bürgerinitiative präsent

Auch beim Altstadtfest 2003 der Stadt Schönberg ist die Bürgerinitiative präsent

Da nicht jeder Einwohner der Stadt über einen Internetzugang verfügt , stellt die BI ihre Hompage auf ihrem Stand zwischen Künstlern und politischen Parteien der Öffentlichkeit vor . Zahlreiche Bürger berichteten von ihren eigenen Erlebnissen und Problemen mit der Sondermülldeponie und deren negativen Auswirkungen.Erstmalig suchten auch mehrere Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter der Region das Gespräch mit der BI .

 Veröffentlicht von am 15:26